Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand März 2010)
1. Auftragserteilung und Gültigkeit
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind dann rechtsverbindlich, wenn
sie mit dem Auftraggeber mündlich oder schriftlich vereinbart
wurden und von dem Auftraggeber angenommen wurden.
2. Leistung
Die Erstellung von Webseiten und Ihren Funktionen erfolgt nach Art
und Umfang wie mit dem Auftraggeber besprochen zum vereinbarten
Festpreis oder nach kalkuliertem Arbeitsaufwand berechnet nach dem
gültigen Stundensatz von EUR 69,-/Std. oder Tagessatz von EUR
500,-.
Bei nachträglichen Änderungen (Punkt 6.), die nach Kundenwunsch
ausgeführt werden, gilt immer der aktuelle Stunden- oder Tagessatz.
Sollte sich im Zuge der Erstellung und Programmierung
herausstellen, dass eine Umsetzung an Funktion oder Layout
unmöglich, oder nur mit nicht vereinbartem Arbeitsaufwand zu
realisieren ist, wird dies dem Auftraggeber sofort angezeigt. Bei
Zustimmung zu einem höheren Arbeitsaufwand, wird der für diese Zeit
gültige Stunden- oder Tagessatzz zusätzlich berechnet.
Gewünschte Schulung und Einführung werden, wenn nicht anders
vereinbart, gesondert in Rechnung gestellt.
3. Liefertermin
Alle mit dem Auftraggeber vereinbarte Termine zur Fertigstellung
der Webseite werden insoweit garantiert, wie vom Auftraggeber alle
notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden und er seiner
Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Für
Terminverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige,
unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und
Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen,
ist alleine der Auftraggeber verantwortlich. Daraus resultierende
Mehrkosten trägt der Auftraggeber.
4. Preise und Steuern
Alle vereinbarten Preise verstehen sich in Euro zuzüglich
Mehrwertsteuer. Sie gelten jeweils nach dem aktuellen Stunden- und
Tagessatz oder einem vereinbarten Festpreisangebot, welches jedoch
nicht auf andere Aufträge übertragbar ist..
5. Abrechnung und Zahlung
Die Zahlung der Rechnung ist, wenn nicht anders mit dem
Auftraggeber vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen ohne Abzüge zu
leisten.
Bei nicht fristgerechter Zahlung gerät der Kunde auch ohne Mahnung
in Verzug und schuldet einen Verzugszins in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Diskontzinssatz der Europäischen Zentralbank
(Basiszins), mindestens jedoch 5%.
Bei größeren Projekten ist eine Vereinbarung auf Teilzahlung, je
nach Entwicklungsstand des Projektes möglich. Bei Nichteinhaltung
der vereinbarten Zahlungen ist der Auftragnehmer berechtigen die
laufenden Arbeiten einzustellen
6. Gewährleistung, Wartung, Änderungen
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Mängelrügen sind
nur gültig, wenn sie innerhalb von 4 Wochen nach Fertigstellung des
vereinbarten Projekts schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei
gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist
behoben, wobei der Auftraggeber verpflichtet ist, alle zur
Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen zu
ermöglichen. Für Webseiten, die durch Mitarbeiter oder Beauftragte
des Auftraggebers nachträglich in Form und Funktion verändert
wurden, oder deren Inhalte vom Auftraggeber bzw. dessen
Mitarbeitern oder Beauftragten geändert wurden, entfällt jegliche
Gewährleistung.
Änderungen nach Fertigstellung und Abnahme des Auftraggebers werden
wie ein neuer Auftrag nach dem derzeit gültigen Stundensatz von EUR
69,-/Std. oder Tagessatz von EUR 500,- berechnet. Es kann auch ein
neues Festpreisangebot erstellt werden.
7. Haftung
Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich zu, dass er die Homepage auf
eigenes Risiko betreibt. Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur
im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, wenn ihm Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, bei anderen
Umständen ist eine Haftung ausgeschlossen. Der Ersatz von
Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielter Einnahmen und
Ersparnissen, sowie von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den
Auftragnehmer, ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig,
ausgeschlossen. Für sämtliche Ansprüche Dritter, hinsichtlich der
überlassenen Daten, ist der Auftraggeber alleine
verantwortlich.
8. Kennzeichnung und Urheberschutz
Der
Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die vom
Auftragnehmer erstellten Seiten mit seiner Erstellerkennung und
Link auf seine Homepage versehen werden, ebenso wie die Verwendung
als Referenz. Ein Recht seitens des Auftraggebers auf Aufnahme in
die Referenzliste besteht nicht.
Das erstellte Seitenlayout unterliegen dem Urheberrecht des
Auftragnehmers und darf von Dritten nicht geändert oder Teile davon
andersweitig verwendet werden.
Die verwendeten Fotos sind, wenn sie nicht vom Auftraggeber
gestellt werden, auf den Ersteller (Auftragnehmer) lizenziert. Die
Nutzungslizenz erlischt durch Herausnahme der Erstellerkennung des
Auftragnehmers und das Recht des Auftraggebers zur Verwendung des
Seitenlayouts. Ebenso erlicht das Recht zur Verwendung der Fotos
und des Layouts, wenn eine dritte Person ohne Genehmigung des
Erstellers Änderungen an der Seite vornimmt, die nicht in einem
Angestelltenverhältnis zu dem Auftraggeber steht. Eine durch den
Ersteller (Auftragnehmer) erworbene Bildlizenz ist nicht auf den
Auftraggeber übertragbar, weder entgeldlich noch unentgeldlich.
9. Salvatorklausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder
unwirksam werden so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses
Vertrages nicht berührt.